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Behörden in Deutschland löschen ihre Facebook-Seiten

Die Debatte um den Schutz der Daten auf Facebook intensiviert sich in Deutschland. Erste Behörden und Institutionen schalten aus Datenschutzbedenken nun ihre Facebook-Seiten ab.

 

(23.8.2011, 12:15) Wie die Deutsche Presseagentur meldet, reagieren jetzt erste Behörden auf die anhaltenden Diskussionen über Facebooks Like Button. Auf Facebook sind größere Städte, einzelne Regionen und viele Firmen schon seit einiger Zeit vertreten. Doch nach dem massiven Protest von Datenschützern ziehen sich in Niedersachsen erste Behörden aus Facebook zurück. „Wir haben unsere Seite abgeschaltet“, sagte Sönke Klug vom Landkreis Friesland. Bestimmte Anwendungen seien unvereinbar mit dem deutschen Datenschutzrecht und auch durch Zusätze sowie Warnhinweise nicht gesetzeskonform zu bekommen.

Auch einige niedersächsische Gemeinden und Städte überlegen, den „Gefällt-mir“-Button von Facebook von ihren Internetseiten zu entfernen.

Ausgegangen ist die Bewegung vom Datenschutzbeauftragten in Schleswig-Holstein. Dieser hatte alle Webseiten-Anbieter aufgefordert, die Fan-Pages und die „Gefällt-mir“-Button zu löschen, weil diese automatisch Informationen des Nutzers in die USA übermitteln.

Denn Facebook nimmt bei Mitgliedern eine Profilbildung für jeden Nutzer vor, dem dabei kein Wahlrecht zugestanden wird. Bis Ende September müssen die Anbieter die Weitergabe der Daten stoppen, andernfalls droht ihnen ein Bußgeld.

Auch der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink unterstützt die Auffassung seines Kieler Kollegen. Einen Appell an Behörden und Firmen, ihre Facebook-Aktivitäten einzustellen, wird es aber nicht geben. Mit 25 Mitarbeitern habe der Datenschutzbeauftragte gar nicht die Kapazität, die rund 300.000 Firmen, mehr als 1.000 Kommunen und zahlreichen Behörden zu überwachen, erläuterte sein Sprecher Michael Knaps.

Das Gegenargument war: "Wer Facebook nutzt, kennt die Stärken und Schwächen.“ Und nur, wer in Facebook ist ermöglicht diesen die Daten zu übertragen. Dennoch hat sich etwa der Landkreis Friesland sich entschieden, seine Fanpage zu deaktivieren. „Das war eine schöne Seite, die gut lief. Aber als Behörde sehen wir uns in der Pflicht, den Datenschutz zu gewährleisten“, sagte Klug. Auch mehrere Kommunen sind skeptisch geworden. Nach Angaben des Zweckverbands Kommunale Datenverarbeitung gab es vor allem zum „Gefällt-mir“-Button zahlreiche Anfragen. „Die Bereitschaft, das runterzunehmen, ist da“, sagte der Datenschutzexperte des Zweckverbands, Torsten Köller.

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