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Ericsson und ZTE legen Patentstreit bei

Beide Parteien ziehen ihre Klagen zurück und ZTE zahlt Lizenzgebühren für eine Anzahl von Ericsson-Patenten.

 

(23.1.2012, 10:07) Im April 2011 hat Ericsson in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und Italien Klagen gegen den zweitgrößten chinesischen Telekomausrüster und Handyhersteller ZTE wegen missbräuchlicher Nutzung verschiedener Patente eingereicht, die die GSM- und 3G/UMTS-Technologien betreffen.

Die Parteien haben nun einen weltweit gültigen Kreuzlizenzvertrag geschlossen und sich darauf geeinigt, die laufenden Patentverletzungsklagen zurückzuziehen.

„Mit rund 27.000 Patenten besitzt Ericsson den umfangreichsten Bestand an Patenten der Telekommunikationsbranche. Jedes Unternehmen, ob System- oder Endgerätehersteller, das Mobilfunktechnologie einsetzt, muss entsprechende Lizenzvereinbarungen mit Ericsson abschließen. Bislang haben wir über neunzig Lizenzvereinbarungen mit Herstellern und Ausrüstern weltweit getroffen, nun auch mit ZTE“, sagt Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.

ZTE hat einen Kreuzlizenzvertrag mit Ericsson abgeschlossen. Die Lizenzgebühren betreffen die Nutzung eines Teils des Patentbestandes von Ericsson. Sie basieren auf fairen, angemessenen, nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND – fair, reasonable, non-discriminatory).

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