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Eine Reihe von Patenten auf die sich Oracles Klage gegen Google stützt wurden nun vom US-Patentamt aufgehoben, da sie schon längst bekannt gewesen seien und daher nicht patentierbar.

(24.6.2011, 12:45) Softwareriese Oracle hat bekanntlich Google wegen Verletzung von Patenten bei seinem Betriebssystem Android bei Gericht verklagt. Oracle hatte auf Entschädigungen in Höhe von 1,4 bis 6 Milliarden Dollar gehofft.

Nun hat Oracle einen Rückschlag erlitten. Das US-Patentamt (USPTO) hob laut Groklaw 17 von 21 Ansprüchen des Patents 6,192,476 aus dem Jahr 2001 auf. Sie seien nicht patentierbar, da die dort beschriebene Technik bereits bekannt gewesen sei. Damit führt sich auch das US-Konzept der Patentierbarkeit von Software wieder ad absurdum.

Bei der Patentschrift "Controlling access to a resource" geht es um Algorithmen, die den Zugriff von Java-Programmen auf Hardware-Schnittstellen und Dienste bschreiben. Das USPTO benennt jetzt große Teile dieser Algorithmen als "Stand der Technik" (prior art). Als Belege führt es unter anderem ein fünf Jahre zuvor angemeldetes Patent, das bereits Anfang der 70er-Jahre erschienene Buch "The Multics System" von Elliot Organick sowie das Buch "The Java Class Libraries" von Patrick Chan aus dem Jahr 1996 an. Lediglich die Ansprüche 8, 9, 17 und 18 weist das USPTO nicht zurück.

Einer Übersicht von Groklaw zufolge wurden von den 168 patentierten Ansprüchen aus sieben Patenten, auf die sich Oracle bei seiner Klage gegen Google bezieht, bereits 46 aufgehoben. Vier Patente seien noch gar nicht untersucht worden.

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