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Gespräche zwischen deutschem Innenministerium und Facebook über Datenschutz

Facebook reagiert auf die massive Kritik in Deutschland und versucht in Gesprächen die Anforderungen an den Datenschutz abzuklären.

 

(8.9.2011, 16:00) Eskaliert war die Debatte durch Schleswig-Holsteins Datenschützer Thilo Weichert, der Unternehmen in seinem Bundesland die Verwendung des Facebook-Like-Buttons und einer Fanpage untersagen will. Entfernen sie beides nicht bis Ende September, will er ihnen Strafen bis 50.000 Euro aufbrummen. Statt Abmahnungen könnte es dann eben Strafbescheide geben.

Der Heise Verlag hat auch reagiert und eine 2-Klick-Button als Alternative via Open Source allgemein verfügbar gemacht. Damit werden die Plug ins von Facebook, google+ und Twitter erst durch den User explizit aktiviert und können so nicht geheim Daten in die USA senden.

Jedenfalls hat sich Facebook aufgemacht und Gespräche mit dem deutschen Innenminister gesucht. Der Hightech-Verband Bitkom hat diese Kommunikation zwischen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Vertretern von Facebook sehr begrüßt. Bitkom-Präsident Prof. Kempf: „Es ist höchste Zeit, dass Bundesinnenministerium und Facebook ins Gespräch kommen. Wir danken Bundesinnenminister Friedrich für seine Initiative. In Deutschland sind die Erwartungen an Datenschutz und Sicherheit besonders hoch. Einvernehmliche Standards zwischen Politik und Wirtschaft zu Gunsten des Verbrauchers können helfen, brüchiges Vertrauen wieder herzustellen und den Datenschutz zu stärken.“

Kempf verwies auf den Verhaltenskodex Web 2.0 der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadienste-Anbieter e.V. (FSM). Diese Selbstverpflichtung deutscher Community-Anbieter schütze insbesondere Jugendliche. Unternehmen wie die VZ-Gruppe, Lokalisten.de und Wer-kennt-wen.de sorgen u.a. dafür, dass persönliche Daten von Kindern und Jugendlichen nur für deren Freunde sichtbar sind. Sie bieten auch Beschwerde-Möglichkeiten, falls jemand belästigt wird. „Wir ermutigen weitere Anbieter, diesem Kodex beizutreten“, so Kempf.

Darüber hinaus erklärte Bitkom seine Bereitschaft zu weiterführenden Gesprächen mit der Bundesregierung und Community-Anbietern. „Selbstverpflichtungen können in der Regel besser auf die unterschiedlichen Geschäftsmodelle und das rasche Innovationstempo in der Branche eingehen als Gesetze“, so Kempf. „Anders als nationale Gesetze können Selbstverpflichtungen außerdem internationale Wirkung entfalten.“ Mit dem Datenschutz-Kodex für Geodatendienste haben der Bitkom und führende Anbieter erst kürzlich eine Selbstverpflichtung eingerichtet.

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