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Klagsflut in Mobilbranche - wer hat was erfunden

Der Kampf um Marktanteile spielt sich teilweise vor Gericht ab. Viele Erfindungen, die jetzt eingeklagt werden, wurden aber gar nicht von den Klägern gemacht.

(19.4.2011, 11:15) Der jüngste Höhepunkt in der Flut von Klagen und Gegenklagen in der Mobilfunkbranche ist Apple versus Samsung. Apple behauptet Samsung – und übrigens auch andere wie HTC und insbesondere Google – kopierten seine Erfindungen.

Das Galaxy Tab wird dabei explizit als iPad Kopie erwähnt. Ich verwende beide, aber sowohl im Aussehen als auch in der Bedienung gibt es ziemliche Unterschiede. Die empfinde ich als etwa so deutlich wie die Unterschiede zwischen dem iPad und den ersten Tablets, die ich vor 10 Jahren in der Hand hatte.

Die Hardware war damals von Fujitsu und die Software war Windows. Man konnte direkt mit der Hand darauf schreiben und es hatte eine virtuelle Touch-Tastatur – klar, als Tablet. Bis auf Anwendungen in Krankenhäusern und für Piloten wie etwa bei der AUA, haben sich diese Tablets aber damals nicht durchsetzen können, wohl auch wegen der damals fehlenden drahtlosen Connectivity.

Die Icons, die jetzt am iPhone und am iPad zu finden sind, sind mir nun seit etwa 30 Jahren vertraut. Diese Art von Benutzeroberflächen wurde nämlich am Xerox PARC (Palo Alto Research Center) in den 70er Jahren entwickelt zusammen mit Laserdruckern, Ethernet, Laptops (Alan Kays Dynabook) oder der objektorientierten Programmiersprache Smalltalk von Adele Goldberg.

Im PARC ging man recht freizügig mit seinem Wissen um und unter anderem wurde auch Steve Jobs von einem Mitarbeiter zu einem Besuch überredet. Das Ergebnis war die neue grafische Benutzeroberfläche das Mac und nun in weiterer Folge die des iPhone und iPad. Übrigens auch Bill Gates war einer der Besucher und die Folge war Windows.

Objektorientierte und grafische Benutzeroberflächen sind also alles andere als eine Erfindung von Apple. Ebenso wenig wie Tablets und Touchscreens. Nur – die Patente von Xerox sind längst ausgelaufen, da in den späten 70er und frühen 80ern angemeldet. Dabei war, wie ich aus persönlicher Erfahrung weiß, unter anderem ein Patent für ein Tür-Icon, durch die Räume virtuell getrennt bzw. begehbar gemacht wurden. Für eine Tür am Bildschirm kann man also in den USA ein Patent erhalten und dann andere klagen, wenn sie eine verwenden.

Patente werden meist recht freizügig gewährt. Oft stellt sich erst in Klagen heraus, ob sie gerechtfertigt sind oder nicht. So hat eben Apple einen Prozess gegen den Informatik-Professor David Gelernter gewonnen, der Apple wegen der Verwendung seiner Patente z.B. auf die Verwendung eines CD-Stapels geklagt hatte.

Die Klagen innerhalb der Branche sind nicht selten ziemlich substanzlos und es geht bestenfalls um Marketing. Jedenfalls ist ein Rechtssystem, in dem man eine Tür patentieren lassen kann, offenbar ziemlich unsinnig.

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• Gericht verlangt von Samsung ihre Prototypen Apple preiszugeben
• ZTE klagt Huawei wegen Patentrechtsverletzung
• Wer kopiert wen – Samsung Apple oder umgekehrt?
• Samsung klagt Apple wegen Patentverletzungen
• Samsung plant Gegenklage gegen Apple
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• Grafik der Klagen in der Mobilfunkbranche

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