SOPA auch in Europa
(07. 01. 2012; 13:00) Ein noch aus Kindertagen bekannter Spruch sagt: Alles was sich reimt ist gut, nur in diesem Fall trifft es alles andere als zu.
Der Stop Online Piracy Act hat in den USA eine heftige Auseinandersetzung zwischen Internet-Größen und den Urheberrechts-Lobbys wie die MPAA oder RIAA ausgelöst. Der SOPA sieht vor, die Macht des US-Justizministeriums gegen Webseiten zu stärken, die sich mit umstrittenen, urheberrechtlich geschützten Material befassen. Diese können dann ohne richterlichen Beschluss vom Netz genommen werden.
Der Guardian berichtet nun unter Bezug auf einen Wikileaks-Bericht, dass US-Handelsvertreter nun auch in anderen Ländern massiv Druck auf die Regierungen ausüben, damit sie dieses Gesetz in die dort geltenden Urheberrechtsbestimmungen aufnehmen.
Vor allem Spanien sei immensem Druck vom US-Botschafter Solomont ausgesetzt, der in einem Brief versteckte Drohungen äußert. In dem Schreiben wird Spanien daran erinnert, dass sie auf der Liste Special 301 stehen und sehr schnell auf die schwarze Liste der schlimmsten Verletzer globaler geistiger Eigentumsrechte herabgesetzt werden könnten. Einhergehend würde dem Staat eine weitreichende Verhängung von Handelssanktionen drohen.
Nun wurde ein Gesetzesentwurf vorgelegt der zeigt, dass die Drohungen erfolgreich waren, denn es ähnelt zu weiten Teilen SOPA.
Noch lässt sich nicht abschätzen, ob Spanien das einzige Land ist, das solch einem Druck ausgesetzt war, oder ob auch andere Länder in Europa betroffen sind.
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