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US Gericht: Samsung verletzt möglicherweise ungültiges Apple Patent

Nach Australien hat Samsung auch in den USA Schwierigkeiten vor Gericht. Samsung verletzt ein Patent, dessen Gültigkeit die Richterin aber bezweifelt. ein Urteil soll es bald geben.

 

(14.10.2011, 06:00) Die US-Bundesrichterin Lucy H. Koh, sagte gestern Nacht, Samsung verletze ein Patent von Apple, Apple werde aber Probleme haben die Gültigkeit des Patents zu beweisen. Deshalb werde sie kein Verbot auf Grund dieses Patents erlassen. Dabei geht es genau um dasselbe Patent, wegen dem früher am Tag eine einstweilige Verfügung in Australien erlassen worden war. Das berichtet Reuters Journalist Dan Levine als @FedcourtJunkie aus dem Gerichtssaal in San Jose, Kalifornien.

Das fragliche Patent "touch screen device, method, and graphical user interface for determining commands by applying heuristics" ist sehr breit und würde das Verbot  jeglichen Android Produktes ermöglichen. Laut einen Blogbeitrag in FOSS Patents seien die Patente so breit, dass damit praktisch jedes Produkt - nicht nur Tablets (!) - mit Android in Australien zuverlässig vom Markt verbannt werden könne. Richterin Annabelle Bennett hat auf dessen Basis rund 20 Stunden vorher ein vorläufiges Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Australien ausgesprochen. Die US Bundesrichterin Lucy Koh hingegen hatte Zweifel  an der Gültigkeit des Patents und lehnt daher ein Verbot darauf basierend ab. Hier die beiden Tweets:

Apple hatte gegen Samsung aber so wie in Deutschland auch Designpatente geltend gemacht. Die Richterin hatte während des Verfahrens öfter darauf hingewiesen, dass sich iPad und Tab 10.1 recht ähnlich sähen. Sie hatte einmal sogar beide Geräte über den Kopf gehalten und Samsungs Anwälte aufgefordert, zu sagen welches Tablet welches sei. Die Anwälte hätten ein Weilchen gebraucht, die Frage richtig zu beantworten.

Die Richterin will ihr Urteil jedenfalls sehr bald bekannt geben. Vor dem Prozess hatten noch sowohl Verizon als auch T-Mobile USA in sogenannten „amicus curiae briefs“ ihre Unterstützung von Samsung erklärt. Ein Verbot der Samsung Produkte würde die Ausrollung moderner breitbandiger LTE-Netze verzögern und damit der Wirtschaft des Landes schaden und Arbeitsplätze kosten.

Samsung hatte gestern bereits erklärt, gegen die Gültigkeit der Multitouch Patente vorgehen zu wollen. Ein Sprecher von Samsung erklärte gegenüber der Korea Times, dass das Unternehmen nicht nur die Gültigkeit, sondern auch Apples Rechte an den Patenten bestreitet. Diese gehörten anderen. Samsung will auch ein Verkaufsverbot für das iPhone 4S in Australien erreichen und bringt entsprechende Klagen ein.

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• Neigt sich der Patentreigen dem Ende zu?
• Apple vs Samsung: US-Richterin schmettert Klage gegen Galaxy Geräte ab
• Apples Design Patente in USA wahrscheinlich ungültig
• Samsung will Verkaufsverbot des iPhone 4S auch in Australien und Japan
• Samsung verliert gegen Apple auch in Holland
• Schlachtfeld Multitouch im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung
• Apple erreicht Verbot des Galaxy Tab 10.1 in Australien

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Fotos: (C) Apple, Samsung, pfm	Telekom-Presseon