Verbotsantrag gegen iPhone 5 auch in Europa

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Verbotsantrag gegen iPhone 5 auch in Europa?

 
 

Samsung besitzt Patente, ohne die Apple das iPhone nicht betreiben kann. Nun gibt es Gerüchte, dass Samsung einen Verbotsantrag gegen das iPhone 5 auch in Europa stellen möchte.

 

(20.9.2011, 18:50) Ein nicht genannt sein wollender und gut informierter Executive von Samsung hatte gegenüber der Korean Times am Montag einen Antrag auf ein Importverbot für Apples noch nicht mal angekündigtes nächstes iPhone in Korea angekündigt.

Ende voriger Woche hatte Samsung gegen Apple diese 7 Patente in Australien geltend gemacht. Nun meldete die koreanische Maeil Business Newspaper, dass Samsung auch Klagen in Europa vorbereitet um das iPhone zu blockieren oder Lizenzzahlungen von Apple zu erreichen. Wie schon  berichtet, dürfte der Geduldsfaden der Koreaner gerissen sein, als Apple bei der IFA die Präsentation von Samsungs neuem Galaxy Tab 7.7 mit freundlicher Hilfe des Landgerichtes Düsseldorf verbieten ließ.

Die 7 Patente beziehen sich auf grundlegende Mobilfunktechnologien, ohne deren Verwendung die Nutzung eines Gerätes als Handy nicht möglich ist. Damit ist Samsung einerseits stark, da die Patente jedenfalls durchsetzbar sind, allerdings hat sich Samsung verpflichtet, diese Patente an Mitbewerber zu lizensieren, sonst wären sie den verbindlichen Standards nicht zu Grunde gelegt worden. Und damit kann Apple Importverbote durch Zahlung von Lizenzen sicher vermeiden.

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