Internetzensur: Westen trägt Mitschuld
(Paris, 26.6.2009) Die Organisation Reporter ohne Grenzen macht europäische und US-amerikanische Firmen für die Internetzensur außerhalb des Westens verantwortlich. Nun wird von Reporter ohne Grenzen eine neue Gesetzgebung verlangt. Mit den Unruhen im Iran wurde ein weiteres Mal deutlich, wie stark manche Staaten in den Nachrichtenfluss eingreifen.
Verantwortung
"Sowohl der Iran als auch China blockieren momentan Nachrichten und Informationen mit Hilfe westlicher Technologien. Es ist höchste Zeit, dass die USA und Europa ihre Firmen vor diesem gefährlichen Missbrauch schützen", so Reporter ohne Grenzen. Als Beispiel dafür wird das Jointventure Nokia Siemens angeführt, dessen Technologien vom Iran derzeit benützt werden um das Web und E-Mails zu filtern. Zuletzt sorgten die beiden Unternehmen mit der Bereitstellung einer Software für die Überwachung von Telekommunikation mit einem gemeinsamen Netzwerk im Iran für Aufruhr.
GOFA
Aufgrund dieser Umstände fordert Reporter ohne Grenzen offizielle Richtlinien wie den Global Online Freedom Act (GOFA). Dabei handelt es sich um einen Gesetzesentwurf, der derzeit in unterschiedlichen Versionen in Europa und den USA geprüft wird. Damit soll verhindert werden dass Firmen mit repressiven Regierungen bei deren Internetzensur kooperieren.
